Dienstag, 3. Februar 2015

Mit dem DGB gegen die AfD?

Von der IWW Bremen:
In den Bemühungen, eine große, einheitliche Demonstration zum AfD Bundesparteitag im Hotel Maritim am 31. Januar vorzubereiten, spielen DGB-Funktionär/innen aus verschiedenen politischen Richtungen eine wichtige, aber nicht unwidersprochene Rolle. Das gemeinsame Bemühen der DGB-Aktivist/innen, in der Hauptsache bei verschiedenen Einzelgewerkschaften angestellten Sekretäre, ist darauf ausgerichtet, den DGB in eine herausragend sichtbare Position zu bringen. Am besten in die erste Reihe mit besonderer Berücksichtigung bei Redebeiträgen und Presseauftritten.
Wir möchten mit diesem Beitrag einen Blick auf die inhaltlichen Positionen werfen, für die der DGB sich in den letzten Jahren stark gemacht hat und daran bewerten, ob ein Platz in der ersten Reihe angemessen ist.
Die AfD steht für eine extreme Variante deutschen Nationalismus, sie schürt rassistische Anschauungen zu Angst vor Zuwanderer/innen in die Sozialsysteme. In besonderer Weise propagiert die AfD die kapitalistischen Konkurrenzverhältnisse und feiert Leistungszwang. Wer sich für den Standort Deutschland kein Bein ausreißen kann oder will, soll harsch diszipliniert werden: Zahlreiche AfD-Denker/innen haben schon sehr laut über den Entzug des Wahlrechts für BezieherInnen von Sozialleistungen (Hartz IV) nachgedacht. Die AfD bedient Stammtischhetze gegen Minderheiten, befördert Homophobie, schürt viele Proteste gegen die Einrichtung von Unterkünften für Flüchtlinge.